Wahlbeobachtung der Parlamentswahl in der Republik Moldau

Vom 28. November bis 1. Dezember war ich als Wahlbeobachter des Europarats in der Republik Moldau. Insbesondere der Wahlsonntag ist für die internationalen Beobachter ein langer Tag. Bereits um 6:50  beginnt der Tag mit der Ankunft am ersten Wahllokal zur Beobachtung der Eröffnung. Draußen ist es noch dunkel und kalt. Im Wahllokal befinden sich ca. 25 Personen, alles Wahlhelfer, Sekretäre, Vertreter der Parteien. Alles applaudiert bei der Eröffnung. Wir stellen brav unsere Fragen, füllen Monitoringbögen aus und gucken uns das Ganze 30 Minuten lang an. Die Stempeltusche fehlt, wird jedoch schnell besorgt. Erster Eindruck: wie zu besten Sovjetzeiten.

Moldau 9Es folgten Stopps in mehreren Wahllokalen bis zu deren Schließung um 21 Uhr. Ich habe um einen Einsatz in der Nähe der Grenze zur autonomen Region Transnistrien gebeten, weil etwaige Unregelmäßigkeiten in diesen ländlich geprägten Regionen wahrscheinlicher sind als im Zentrum Chisinaus und eine Wahlbeobachtung deshalb dort am sinnvollsten ist. Solche Unregelmäßigkeiten konnte ich jedoch nicht beobachten. Es war ein durchwegs ruhiger Tag. Zwar war das Computersystem ein Totalausfall, aber die guten alten Papierlisten, gewissenhaft ausgefüllt, tun es auch. Es gab keine Warteschlangen, dafür laute Musik vor den Wahllokalen.

Moldau 6Nach Schluss der Wahllokale durfte ich eine Stunde lang als Gast der ersten gemeinsamen Wahlsendung der staatlichen TV-Sender der Republik Moldau und Rumäniens (TVR1 und TVR Moldova), eine Direktübertragung aus Chisinau in beide Ländern, teilnehmen. Fazit: Eine ausreichend gut organisierte, von der Bevölkerung als Richtungsentscheidung verstandene und von dem Ausschluss der Patria-Partei nur marginal überschattete Wahl.