Sitzung des IPU-Ausschusses für Menschenrechte von Parlamentariern

Bedrohungen, Folter, Hinrichtungen – so sehen in vielen Ländern der Welt die alltäglichen Gefahren für Oppositionsvertreter aus. Was wir bei uns in Deutschland glücklicherweise nur noch aus dem Geschichtsunterricht kennen, ist anderswo auch heute noch traurige Realität.

An diesem Wochenende habe ich in Genf an der dreitägigen Januarsitzung des IPU-Ausschusses für Menschenrechte von Parlamentariern teilgenommen. Die IPU (Interparlamentarische Union) ist ein in Genf ansässiger Zusammenschluss von 167 Parlamenten aus aller Welt, der sich für die Förderung von Frieden, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit einsetzt. Der Ausschuss für Menschenrechte von Parlamentariern, in dem ich Deutschland sowie weitere 46 Staaten vertrete, widmet sich jenen Volksvertretern, die in vielen Ländern der Welt bedroht und durch Beschneidung ihrer Rechte, unrechtmäßige Verhaftungen, Entführungen und sogar Mord an ihrer Arbeit gehindert werden.

In intensiven Sitzungen haben wir die 320 beim Ausschuss anhängigen Fälle beraten und Beschlüsse zum weiteren Vorgehen gefasst. Bis zur nächsten Sitzung im März werden nun beispielsweise Untersuchungsmissionen zu einzelnen Fällen durchgeführt oder aber betroffene Staaten zu Stellungnahmen oder zur Beibringung von Dokumenten aufgefordert.