Reden

Reden, Grußworte und Beiträge…(fast) alles, was ich im Rahmen des Mandats gesagt habe, können Sie hier nachlesen

Plenarrede zum Bericht des Deutschen Instituts für Menschenrechte

16. Dezember 2016

Das DIMR legt dem Bundestag seinen Menschenrechts- und Jahresbericht vor – aus meiner Sicht leider sehr einseitig und an den Anforderungen des Gesetzes vorbei.

Plenarrede zur Unterrichtung durch die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter

11. November 2016

Die UN-Antifolterkonvention sieht in einem Zusatzprotokoll die Einrichtung nationaler Präventionsmechanismen in allen Vertragsstaaten vor. In Deutschland ist dies die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter, deren Bericht für das Jahr 2015 im Bundestag debattiert wurde.

Plenarrede zum 10. Jahrestag der Ermordung Anna Politkowskajas

23. September 2016

Meine Rede zum Antrag der Grünen „10. Jahrestag der Ermordung Anna Politkowskajas – Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidigern in Russland zur Seite stehen“

Plenarrede: Unterstützung für den Friedensprozess in Kolumbien

8. Juli 2016

Meine Rede zu TOP 26a Antrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD und Bündnis90/Die Grünen: Unterstützung für den Friedensprozess in Kolumbien

Plenarrede: 25 Jahre deutsch-polnischer Nachbarschaftsvertrag

23. Juni 2016

Meine Rede anlässlich des 25. Jahrestages der Unterzeichnung des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrages

Plenarrede zur Situation in Burundi

10. Juni 2016

Seit Burundis Präsident bekanntgab, dass er eine – nicht erlaubte – dritte Amtszeit anstrebt, versinkt das Land in Gewalt. Im Bundestag diskutierten wir Anträge der Koalition und der Grünen zu diesem Thema.

Plenarrede zur Weiterentwicklung der Konzeption nach § 96 BVFG

29. April 2016

Unterrichtung durch die Bundesregierung zur „Weiterentwicklung der Konzeption zur Erforschung, Bewahrung, Präsentation und Vermittlung der Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa nach § 96 Bundesvertriebenengesetz (BVFG)“

Plenarrede: Restriktive NGO-Gesetze, bedrohte Zivilgesellschaft

14. April 2016

Erste Beratung des Antrages der Grünen zur restriktiven NGO-Gesetzgebung vieler Staaten. Der Antrag wurde zur weiteren Beratung u.a. an den Menschenrechtsausschuss überwiesen.

Plenarrede zur Kulturförderung nach §96 BVFG

18. Dezember 2015

Meine Plenarrede vom 18. Dezember 2015 zum Bericht der Bundesregierung über die Maßnahmen zur Förderung der Kulturarbeit gemäß §96 des Bundesvertriebenengesetzes

Plenarrede zu Fluchtursachen

17. Dezember 2015

Meine Plenarrede vom 17. Dezember zu den Anträgen der Opposition zum Thema „Fluchtursachen bekämpfen“

Plenarrede zur Situation von Menschenrechtsverteidigern

3. Dezember 2015

Rede anlässlich der Einbringung des Koalitionsantrages „Schutz von Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidigern weltweit verstärken“

Plenarrede zum deutschen OSZE-Vorsitz 2016

12. November 2015

Rede zum Antrag der Koalition: 40 Jahre nach Helsinki, 25 Jahre nach Paris – Den deutschen OSZE-Vorsitz 2016 für neue Impulse hin zu einer auf Dialog, Vertrauen und Sicherheit ruhenden Friedensordnung in Europa nutzen

Plenarrede zum 18. Bericht der Bundesregierung zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitk

2. Oktober 2015

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! In der Zeit nach dem Fall des Eisernen Vorhangs, der immer größeren europäischen Familie und der immer tiefer werdenden Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten in der Europäischen […]

Plenarrede zum Menschenrechtsbericht der Bundesregierung

2. Oktober 2015

Rede von Bernd Fabritius zum aktuellen Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik. Das Schutzniveau der Menschenrechte bei uns in Deutschland ist erfreulich hoch – dafür können und sollten wir dankbar sein. Dennoch gilt es, sich auf dem Erreichten nicht auszuruhen, sondern weiter Verbesserungen vorzunehmen. Andernorts gibt die Menschenrechtslage leider Anlass zu großer Sorge.

Rede im Europarat zur Dringlichkeitsdebatte anlässlich der Flüchtlingskrise

29. September 2015

Rede vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarates zur Dringlichkeitsdebatte: „Eine umfassende humanitäre und politische Antwort auf die Migrations- und Flüchtlingskrise in Europa“

Plenarrede zu den bilateralen Beziehungen mit Namibia

24. September 2015

Die Oppositionsfraktionen thematisieren – leider zum falschen Zeitpunkt – den Völkermord an den Herero und Nama sowie den Umgang mit dem Gedenken an die Verbrechen

Plenarrede zum Deutschen Institut für Menschenrechte

18. Juni 2015

Zweite und dritte Beratung des Entwurfs eines Gesetzes über die Rechtsstellung und Aufgaben des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMRG)

Plenarrede zur Menschenrechtssituation in Eritrea

10. Juni 2015

Aktuelle Stunde zum Bericht der Vereinten Nationen über die Situation in Eritrea

Plenarrede zur Situation der Rohingya in Myanmar

21. Mai 2015

Beratung eines Antrags der Grünen zur Situation der verfolgten Rohingya-Minderheit in Myanmar

Plenarrede zum Völkermord an den Armeniern

24. April 2015

Rede zum Gedenken an den 100. Jahrestag des Beginns des Völkermordes an den Armeniern

Plenarrede zum Deutschen Institut für Menschenrechte

27. Februar 2015

Rede zu einem Gesetzentwurf der Grünen sowie zu einem Bericht des Ausschusses für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe

Plenarrede zu den EU-Assoziierungsabkommen mit der Ukraine, der Republik Moldau und Georgien

16. Januar 2015

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Alle drei Abkommen formulieren dieselben Ziele. Durch diese sollen Wertevorstellungen der Europäischen Union in Bezug auf Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gefördert und Handelsbeziehungen liberalisiert und ausgeweitet werden. Ja, so […]

Plenarrede zum Folterbericht des US-Senats

17. Dezember 2014

Plenarrede zur Aktuellen Stunde „Folter durch die USA und ihre Folgen für den weltweiten Kampf um Menschenrechte“

Plenarrede zum Antiziganismus

17. Oktober 2014

Rede zur Beratung des Antrags der Grünen „Antiziganismus erkennen und entschlossen bekämpfen“

Rede: 131st IPU Assembly – General Debate “Achieving Gender Equality – Ending violence against Women”

15. Oktober 2014

Dear Mr. President, dear Colleagues, we see most horrible news about violence against women in countries currently at war, with instable security situations or from states without a functioning police or justice system. We hear […]

Plenarrede zur humanitären Katastrophe an der türkisch-syrischen Grenze

25. September 2014

Plenarrede zur Aktuellen Stunde „Humanitäre Katastrophe an der türkisch-syrischen Grenze – nach dem militärischen Aufmarsch des IS“

Plenarrede zur Europäischen Perspektive der Republik Moldau

4. Juli 2014

Die Debatte zeigt wieder einmal, dass bei Einigen immer noch eine unklare Gemengelage zwischen den Begriffen Europa, EU, Assoziierung und Beitritt besteht.

Plenarrede: 10 Jahre EU-Osterweiterung

9. Mai 2014

10 Jahre EU-Osterweiterung Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die EU-Osterweiterung ist zweifelsfrei eine Erfolgsgeschichte. Die unbestreitbar positiven Auswirkungen für die EU, für die Bundesrepublik und für die neuen […]

Plenarrede zum 4. EU-Afrika Gipfel

20. Februar 2014

Plenarrede zum Antrag DIE LINKE: EU-Afrika-Gipfel – Partnerschaft an Gerechtigkeit und Frieden ausrichten

Plenarrede zur Lage in der Ukraine

20. Februar 2014

Plenarrede zu Zusatzpunkt 3 – Vereinbarte Debatte zur Lage in der Ukraine – 17. Sitzung des Deutschen Bundestages vom 20.02.2014

Rede Europarat zu Migration / Armutszuwanderung

29. Januar 2014

Rede zu TOP 17.1. Entschließungsantrag: Migranten: Sicherstellen, dass sie für die aufnehmenden europäischen Gesellschaften von Nutzen sind – PVER, Straßburg