Türkei: Zensur ist ein Merkmal antidemokratischer Staaten

Der Vorsitzende des Unterausschusses für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik des Deutschen Bundestages Dr. Bernd Fabritius, der auch erster stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Recht und Menschenrechte der Parlamentarischen Versammlung des Europarates ist, erklärt zur Beschlagnahmung von Videomaterial der Deutschen Welle:

 „Ein derartiger Eingriff in die Pressefreiheit stellt eine neue Qualität der in der Türkei leider alltäglich gewordenen Brüche von Grundrechten dar. Die Anwendung von Zensur ist kein Merkmal eines Rechtsstaats, sondern das Instrument antidemokratischer und autoritärer Staaten.
Die Berichterstattung der Deutschen Welle ist unabhängig, frei, kritisch und insbesondere in Staaten mit zweifelhafter Achtung von Menschen- und Grundrechten von großer Bedeutung. In der Türkei wird sie momentan dringender gebraucht denn je.
Das beschlagnahmte Videomaterial ist Eigentum der Deutschen Welle und umgehend freizugeben.“

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