Öffentliche Anhörung zu den Perspektiven der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik in Saudi Arabien

Heute fand im Unterausschuss für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (AKBP) eine öffentliche Anhörung zu den Perspektiven der AKBP in Saudi Arabien statt. Anwesend waren der Botschafter Saudi Arabiens S.E. Awwad Alawwad, der Generalsekretär des Goethe Instituts, Johannes Ebert, und die Präsidentin des Deutschen Archäologischen Instituts, Frau Professorin Dr. Friederike Fless.

Es gibt vorsichtige Signale der gesellschaftlichen und kulturellen Öffnung Saudi Arabiens. Botschafter Alawwad hat diese Öffnung unter anderem als eine Reaktion auf die gesellschaftliche und wirtschaftliche Realität seines Landes dargestellt und den weiteren Reformwillen betont. Generalsekretär Ebert und Präsidentin Fless lobten die gute und pragmatische Zusammenarbeit mit Saudi Arabien ohne zu verschweigen, dass zwischen unseren beiden Ländern auch fundamentale Unterschiede bestehen, welche zu Reibungen führen.

Saudi Arabien ist mit Sicherheit kein einfacher Partner der deutschen Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik.  Die AKBP ist jedoch gerade in jenen Ländern besonders wichtig, in welchen die Lage der Menschenrechte und die Freiheit der Zivilgesellschaft verbessert werden können. Ich plädiere jedoch dafür, die vorsichtigen Schritte, die Saudi Arabien hin zu einer kulturellen und gesellschaftlichen Öffnung unternimmt, im Verhältnis zur aktuellen gesellschaftlichen und politischen Realität zu sehen. Selbstverständlich werden und müssen wir weiterhin darauf hinwirken, dass Saudi-Arabien die Menschenrechte achtet und z.B. die Todesstrafe abschafft. Nichtsdestotrotz sehen wir die vorsichtigen Schritte der Öffnung positiv und wollen sie als Unterausschuss für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik weiter konstruktiv begleiten.