IPU-Versammlung in Vietnam

In Vietnam ist am Samstag die 132. Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) eröffnet worden. Parlamentsvertreter aus aller Welt werden in den kommenden Tagen in Hanoi darüber beraten, wie Frieden, Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in der Welt befördert werden können.

Der IPU-Ausschuss für Menschenrechte von Parlamentariern, in dem ich Mitglied bin, wird seine Beratungen vom vergangenen Januar zu den Fällen verfolgter Abgeordneter fortsetzen. Der Ausschuss widmet sich Volksvertretern aus aller Welt, die in ihren jeweiligen Ländern aufgrund ihrer politischen Einstellungen in ihren Rechten beschnitten, verhaftet, entführt oder gar ermordet werden. In vielen autoritär regierten Ländern trifft dieses Schicksal vor allem Oppositionspolitiker. Sie sind oftmals die Letzten, die sich in ihrem Land noch für Freiheit und Demokratie oder aber für eine Minderheitengruppe einsetzen (können), weshalb sie besonders gefährdet sind.

Am Sonntag steht unter anderem eine Anhörung zum Fall des malaysischen Oppositionsführers Anwar Ibrahim auf der Tagesordnung. Ihm wird – vermutlich politisch motiviert – „Sodomie“ vorgeworfen; im gegen ihn laufenden Verfahren wurde mehrfach gegen rechtsstaatliche Grundsätze verstoßen. Das politische Engagement Ibrahims dürfte in jedem Fall schweren Schaden nehmen – selbst wenn er am Ende frei gesprochen würde. In der Anhörung wird uns der Minister im Büro des malaysischen Ministerpräsidenten, Wee Ka Siong zu dem Verfahren Rede und Antwort stehen.

Am Rande der IPU-Versammlung sind zudem Gespräche mit Menschenrechtsverteidigern geplant; hier dürfte auch die schwierige Menschenrechtslage im diesjährigen IPU-Gastgeberland Vietnam zur Sprache kommen.