Gespräche mit Russlanddeutschen und Zivilgesellschaft in Moskau

Bolschoi-Theater, zahllose Museen, Gorki-Park, prunkvolle Zwiebeltürme – Moskau ist immer eine Reise wert. In den vergangenen vier Tagen habe ich auf Einladung des Internationalen Verbandes der Deutschen Kultur (IVDK) an einer Konferenz in der russischen Hauptstadt teilgenommen. Thema war die Situation der Deutschen in Russland sowie ihre Rolle in den Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern. Eine wichtige Erkenntnis der Tagung war für mich, dass die medial verbreitete Negativstimmung gegen Deutschland zum Glück noch nicht auf die Zivilgesellschaft übergesprungen ist. Auch Wladimir Leysle, der Vorsitzende der Deutschen in der Ukraine, nahm an dem Meinungsaustausch teil und berichtete über die Lage in seinem vom Krieg geplagten Land.

Darüber hinaus war es mir ein Anliegen, während meines Besuches in Moskau mit Vertretern der russischen Zivilgesellschaft ins Gespräch zu kommen. Die Nichtregierungsorganisation „Memorial“, die in den vergangenen Monaten in das Fadenkreuz des russischen Justizministeriums geraten war, lud zu einem Gespräch mit Repräsentanten weiterer Nichtregierungsorganisationen in ihr Menschenrechtszentrum ein. Speziell seit Inkrafttreten des so genannten „Agenten-Gesetzes“ ist die Situation für die meisten Nichtregierungsorganisationen und Vereine im Land sehr angespannt.

Bei einem weiteren Treffen im Sacharov-Zentrum berichteten mir LGBT-Aktivisten von den alltäglichen Hürden, mit denen gleichgeschlechtlich orientierte Personen in Russland konfrontiert sind. Nichtdiskriminierung ist in Russland ein Fremdwort, Homophobie ist Staatsraison. Eine Frauenselbsthilfegruppe hat in den letzten drei Jahren 18 Fälle von so genanntem „correctional rape“ dokumentiert: Hinter diesem Begriff verbirgt sich die oft sogar von der eigenen Familie in Auftrag gegebene „korrigierende Vergewaltigung“. Der Staat toleriert das, die Polizei schreitet nicht ein. Die Folge dieser erschreckenden Taten sind oft Selbstmorde. Die jüngere Gesetzgebung in Russland verbietet jegliche positive Berichterstattung über Nichtdiskriminierung in den Medien oder im Internet; auch in Gegenwart von Minderjährigen ist diese als „Propaganda von nicht-traditionellen sexuellen Beziehungen“ verboten. Lehrer werden nach einem eigenen oder einem Zwangsouting sofort entlassen. Memorial betreut unter anderem politische Häftlinge und beobachtet Fälle von Folter (besonders im Kaukasus) oder von Strafverfahren für fingierte “Straftaten”.

Einen geplanten Besuch des ukrainischen Filmregisseurs Oleg Sentsov im Gefängnis wollten die russischen Behörden nicht ermöglichen. Der auf der von Russland annektierten Halbinsel Krim ansässige Filmregisseur, für den ich im Bundestag eine Patenschaft übernommen habe, wurde dort im vergangenen Mai festgenommen und in ein Moskauer Gefängnis verbracht; man wirft ihm „Teilnahme an oder Organisation eines Terroraktes“ vor – Sentsov selbst bestreitet sämtliche Vorwürfe. Allein schon die Tatsache, dass mir der Besuch Sentsovs verwehrt wurde ist wohl ein Indiz dafür, dass es sich bei seinem Fall um einen politisch motivierten handelt.

Trotz dieser teilweise bedrückenden Berichte und Erfahrungen nehme ich aus Moskau viele positive Eindrücke von Land und Leuten mit, auch wenn bei dem dicht gedrängten Programm leider kaum Zeit für die vielen kulturellen Schätze der Stadt blieb.