Gespräch mit dem Vorsitzenden des armenischen Verteidigungsausschusses Nahapetyan

Gestern waren der Vorsitzende des Ausschusses für Verteidigung, nationale Sicherheit und Inneres der armenischen Nationalversammlung, Herr Koryun Nahapetyan, in Begleitung des armenischen Botschafters in Deutschland, Ashot Smbatyan, zu Gesprächen Gäste in meinem Bundestagsbüro.

Thema waren zwei Entschließungsanträge zu Berichten des Europarates (Dok. 13930 „Die Eskalation der Gewalt in Berg-Karabach und den weiteren besetzten Gebieten Aserbaidschans“ und Dok. 13931 „Den Bewohnern der Grenzregionen Aserbaidschans wird vorsätzlich der Zugang zu Wasser vorenthalten“), über die in der kommenden Plenarversammlung in Straßburg entschieden werden soll. Während der Gespräche konnten wir auch Beschwerden der Berichterstatter über eine bedingt kooperative Unterstützung Armeniens bei der Erstellung der Berichte sowie Vorkommnisse während der Debatten des zuständigen Fachausschusses am 7. Dezember in Paris besprechen. Wir waren uns einig, dass eine sachliche und ausgewogen Berichterstattung im Interesse aller Länder des Europarates sein muss und Entscheidungen in der Parlamentarischen Versammlung nur darauf beruhen sollten.

Am Rande dieser Gespräche konnten wir auch das Verbrechen des osmanischen Reiches an den Armeniern im Jahre 1915 und dessen Bewertung als Völkermord ansprechen. Bezüglich dieserThematik bin ich weiterhin der Überzeugung, dass die ehrliche Auseinandersetzung mit der eigenen Geschichte Voraussetzung für einen echten, nachhaltigen Versöhnungsprozess der heutigen Türkei mit Armenien ist.

Hinsichtlich des Bergkarabach-Konflikts sind sowohl Armenien wie auch Aserbaidschan aufgefordert, den eingeleiteten Vermittlungsprozess der OSZE Minsk-Gruppe positiv zu gestalten.