Friedensaufruf der IPU zu Syrien

Die Interparlamentarische Union (IPU) hat in Genf auf ihrer 135. Versammlung eine von der deutschen Delegation eingebrachte Resolution zu Syrien verabschiedet. Darin werden die täglich in Syrien begangenen Verbrechen, die Bombardierung von Krankenhäusern und Hilfskonvois sowie das Abschneiden Hunderttausender belagerter Menschen von jeglicher humanitären Hilfe auf das Schärfste verurteilt. Darüber hinaus fordert die IPU die Wiedereinsetzung der Waffenruhe vom September und den freien, sicheren Zugang für humanitäre Hilfe.

Im IPU-Ausschuss für die Menschenrechte von Parlamentariern (Bild) haben wir dieses Mal unter anderem eine Anhörung zur Türkei durchgeführt. Das Land, in dem Menschenrechte in jüngster Zeit stark unter die Räder geraten, ist zu einem gefährlichen Pflaster für Oppositionspolitiker geworden. Bereits vor fast zwei Jahren kamen die meisten im Ausschuss behandelten europäischen Fälle aus der Türkei. Nachdem im Mai die Immunität der meisten türkischen Oppositionsabgeordneten aufgehoben wurde und diese in der Folge teilweise mit Hunderten Scheinverfahren überzogen wurden, hat sich die Zahl der im IPU-Ausschuss zu untersuchenden Fälle aus der Türkei jedoch vervielfacht.