Delegationsreise mit dem Menschenrechtsausschuss

Im Rahmen einer Delegationsreise des Ausschusses für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe war ich in dieser Woche in der Republik Moldau und in Rumänien. Thematisch stand dabei die Bekämpfung des Menschenhandels im Vordergrund.

Die Moldau und Rumänien gehören mit zu den Haupt-Herkunftsländern von Frauen, die von Menschenhändlern nach Westeuropa und auch nach Deutschland verbracht werden und dort unter oftmals menschenunwürdigen Bedingungen leben und zur Prostitution gezwungen werden.

Im vergangenen Mai wurden im Rahmen einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe vornehmlich die Probleme und Möglichkeiten des Gegensteuerns innerhalb Deutschlands behandelt. Unsere Delegationsreise in dieser Woche sollte nun die Situation in den Herkunftsländern stärker in den Fokus nehmen.

Dafür haben wir Gespräche auf höchster Ebene angestrebt. In der Republik Moldau sind wir sowohl von Staatspräsident Nicolae Timofti als auch von Premierminister Iurie Leanca empfangen worden. Ebenfalls sprachen wir u.a. mit dem Innenminister Dorin Recean sowie mit Ana Revenco, der Leiterin des Zentrums zur Bekämpfung des Menschenhandels. Dabei wurde deutlich, dass die Moldau ernsthafte Anstrengungen bei der Bekämpfung der organisierten Kriminalität unternimmt. Besonders spannend war darüber hinaus ein Besuch in Transnistrien, wo Gespräche mit einer NGO möglich waren.

Auch in Rumänien trafen wir auf Vertreter von Regierung und Parlament, den Leiter der Nationalen Agentur gegen Menschenhandel (ANITP), Romulus Ungureanu, und die Repräsentanten zahlreicher Nichtregierungsorganisationen um die Situation sowie Aktionen gegen den Menschenhandel zu erörtern. Besonders letztere schilderten eine fehlende gesellschaftliche Akzeptanz für die Opfer sowie Anzeichen für die Verwicklung staatlicher Strukturen auf Regionalebene in organisierte Kriminalität. Nach Hinweisen an Gesprächspartner der Strafverfolgungsbehörden (z.B. der Sonderstaatsanwaltschaft für Ermittlungen im Bereich der organisierten Kriminalität, DIICOT), schilderten diese die getroffenen umfangreichen Maßnahmen zur Bekämpfung der angezeigten Missstände.