131. Sitzung der Interparlamentarischen Union in Genf

Vom 12. bis zum 16. Oktober nahm ich zum ersten Mal an einer Versammlung der Interparlamentarischen Union teil. Diese weltweite Vereinigung von Parlamentariern besteht bereits seit 1889 und umfasst nun 166 Mitgliedsparlamente, nachdem Guinea und Madagaskar am Montag nach einer Unterbrechung der Mitgliedschaft wieder in den Kreis der IPU aufgenommen wurden. Ihre Zielsetzungen umfassen unter anderem Friedenssicherung, Erörterung Fragen internationalen Interesses oder die Förderung eines bessere Verständnisses der Arbeitsweise demokratischer Institutionen.

Bereits am Sonntag tagte die geopolitische Gruppe der 12+ (47 Mitglieder), die ähnlich einer Fraktion, einen Zusammenschluss der europäischen Staaten, sowie Kanada, Australien und Israel darstellt. Ich freue mich sehr, dass mich die Kolleginnen und Kollegen auf dieser Sitzung als den Vertreter der 12+ Gruppe in den Ausschuss für Menschenrechte von Parlamentariern gewählt haben. Das Gremium besteht aus 10 Mitgliedern und wird immer dann aktiv, wenn Menschenrechte von Parlamentariern verletzt werden, besonders, wenn dadurch die Ausübung ihres Mandats behindert wird. So musste sich das Gremium seit 2009 beispielsweise mit 121 Fällen von Ausschluss vom politischen Leben, 70 Fällen von Mord oder Verschwinden und 6 Fällen von Folter von Parlamentariern beschäftigen (mehr Informationen zu diesem Gremium können Sie hier abrufen). Ich fühle mich außerordentlich geehrt, dass mir meine Kolleginnen und Kollegen ihr Vertrauen für diese wichtige Position geschenkt haben.

IPU3Im Verlauf der Generaldebatte, die sich über drei Sitzungstage erstreckte, durfte ich außerdem für die deutsche Delegation zum Thema: „Achieving gender equality – ending violence against women“ sprechen (Die vollständige Rede kann man hier nachlesen). UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hatte die Debatte am Montag mit einem eindrücklichen Apell für die Geschlechtergerechtigkeit eröffnet.

Am heutigen letzten Tag der Sitzung wurde außerdem ein neuer Präsident der IPU bestimmt. Im zweiten Wahlgang wurde Saber Hossain Chowdury aus Bangladesch zum neuen IPU-Präsidenten gewählt. Ich wünsche ihm für diese Aufgabe viel Erfolg.